Polaroid Bilderstreifen:  Ortsschild Binsdorf, Blick aus einem Garten auf Häuser, zwei Äpfel im Hintergrund Geislingen
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Berichte & Protokolle

Kurzbericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 19.10.2016

Artikel vom 28.10.2016

TOP 1 - Bürger fragen   
Es wurden keine Fragen gestellt.
 
TOP 2 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse   
Bürgermeister Oliver Schmid gab die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse zum Thema Personalangelegenheiten bekannt:
Die Leitung der Kindertagesstätte „Regenbogen“ wurde Frau Simone Gulde und Frau Tanja Schick gemeinsam übertragen. Die Einrichtung wird somit von beiden Beschäftigten als „Leitungsteam“ geführt.
Der Gemeinderat der Stadt Geislingen hatte in dessen letzter Sitzung ebenso die Besetzung der folgenden, öffentlich ausgeschriebenen Stelle beschlossen:
Die Stelle der/des Schulsekretärin/Schulsekretärs für die Grundschule Geislingen wurde mit Frau Kerstin Pauli aus Geislingen besetzt.
Ferner stimmte der Gemeinderat zwei Stundungsanträgen zu.
Der Gemeinderat beschloss die Veräußerung des Flurstücks 6030 an der Ruomser Straße, Baugebiet Weiherhalde in Geislingen an einen Investor zur Bebauung mit einem Wohnhaus mit maximal 4 abgetrennten Wohneinheiten. Das Grundstück wurde zuvor im städtischen Amtsblatt öffentlich ausgeschrieben.
 
TOP 3 - 25-jähriges Dienstjubiläum von Herrn Bürgermeister Oliver Schmid   
Herr Bürgermeister Oliver Schmid vollendete im Oktober 2016 seine 25-jährige Dienstzeit im öffentlichen Dienst. Landrat Günther-Martin Pauli sprach seinen Dank aus und überreichte in der Sitzung des Gemeinderates eine Urkunde des Landratsamtes an Herrn Bürgermeister Oliver Schmid und beglückwünschte diesen zu seinem Dienstjubiläum. Die Fraktionsvorsitzenden überreichten Bürgermeister Oliver Schmid im Namen des Gemeinderates einen Geschenkkorb mit regionalen Produkten sowie ein Blumengebinde.

(v.l.n.r.: Frieder Klein, Gerhard Schenk, Wolfgang Pauli, Bürgermeister Oliver Schmid, Robert Schmid, Landrat Günther-Martin Pauli)
Bild: Elena Bisinger
(v.l.n.r.: Frieder Klein, Gerhard Schenk, Wolfgang Pauli, Bürgermeister Oliver Schmid, Robert Schmid, Landrat Günther-Martin Pauli)
Bild: Elena Bisinger

TOP 4 - Feststellung der Jahresrechnung 2015 und des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Wasserversorgung Geislingen" für das Wirtschaftsjahr 2015  

  1. Der Gemeinderat stellte die Jahresrechnung 2015 gemäß § 95 b Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden Württemberg fest:

 
1.
 


Verwaltungs-

Vermögens-

Gesamt-


haushalt

haushalt

haushalt


 
 
 
Soll-Einnahmen
12.762.087,67
  3.327.096,64
16.089.184,31
Neue Haushaltseinnahmereste

0,00

733.250,00

733.250,00

Zwischensumme

12.762.087,67

4.060.346,64

16.822.434,31

Ab: Haushaltseinnahmereste vom Vorjahr

0,00

-1.233.650,00

-1. 233.650,00

Bereinigte Soll-Einnahmen

12.762.087,67

2.826.696,64

15.588.784,31


 

 

 


 
 
 
Soll-Ausgaben
12.698.737,67
  3.717.746,64
16.416.484,31
Neue Haushaltsausgabereste

73.350,00

2.003.150,00

2.076.500,00

Zwischensumme

12.772.087,67

5.720.896,64

18.492.984,31

Ab: Haushaltsausgabereste vom Vorjahr

0,00

-2.894.200,00

-2.904.200,00

Bereinigte Soll-Ausgaben

12.762.087,67

2.826.696,64

15.588.784,31


 

 

 

Differenz 10 ./. 5 (Fehlbetrag)
0,00
0,00
0,00
 



Nachrichtlich



Zugänge (ggü. VJ) an

 

Haushaltseinnahmeresten

-500.400,00

Haushaltsausgaberesten

-827.700,00

 
2.      Zuführung zum Vermögenshaushalt                                                                    1.025.771,35 €
 
3.      Bestand der allgemeinen Rücklage zum 31.12.2015                    1.313.926,43 €
 
4.      Bestand der Geldvermögensrechnung zum 31.12.2015                9.925.927,96 €
            (ohne allgemeine Rücklage, unter Pos. 4. aufgeführt)
 
5.      Schuldenstand zum 31.12.2015                                                        1.396.245,34 €
 
6.      Den außer- und überplanmäßigen Ausgaben (vgl. Rechenschaftsbericht) wurde
         zugestimmt. Die erforderlichen Deckungsmittel waren vorhanden.
 

  1. Ebenso wurde der Jahresabschluss - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang - des Eigenbetriebs „Wasserversorgung Geislingen“ für das Wirtschaftsjahr 2015 mit einer Bilanzsumme i.H.v. 9.096.613,80 € festgestellt.

 
 
 
TOP 5 - Sanierung der Schlossparkschule: Bericht des Architekten   
Architekt Professor Kilian informierte den Gemeinderat über den aktuellen Stand der Sanierung der Schlossparkschule, sowie den Kostenstand des zweiten Bauabschnittes. Der Baubeginn für den 2. Bauabschnitt wird voraussichtlich Ende November erfolgen. Die Fertigstellung für den Zwischenbau und Pavillon ist für Sommer 2017 geplant, die Mensa soll dann bis Herbst fertiggestellt werden. Die aktuelle Kostenberechnung beläuft sich auf 3.679.080 € und liegt damit um ca. 18.000 € geringfügig über der Kostenschätzung.
 
TOP 6 - Sanierung der Schlossparkschule: 2. BA - Vergabe Gewerk Rohbau   
Der Gemeinderat beschloss die Vergabe des Gewerks Rohbau an die Fa. Bau-Steeb GmbH aus Sulz am Neckar zu einem Gesamtbruttopreis von 526.082,10 €.
 
 
TOP 7 - Baugesuche   
Der Gemeinderat erteilte den eingereichten Baugesuchen aus städtebaulicher Sicht das gemeindliche Einvernehmen.
 
TOP 8 - Verschiedenes
20 Jahre Kindertagesstätte "Pusteblume   
Der Vorsitzende informierte die Mitglieder des Gemeinderates über das anstehende 20-jährige Jubiläum der städtischen Kindertagesstätte „Pusteblume“, welches am Sonntag, 23. Oktober 2016 im Rahmen eines „Tages der offenen Tür“ gefeiert wird.
 
Entsorgung Grüngut/Gartenabfälle in waldnahen Bereichen   
Bürgermeister Oliver Schmid trug folgenden Sachverhalt vor:
Die Stadt Geislingen hatte am 19. Oktober 2016 ein Schreiben von Herrn Siegfried Geiger, zuständiger Förster für die Bereiche des Staatswaldes (u.a. „Warth“, Hagensaat, Giebel) erhalten, in dem dieser folgende Situation schilderte:
Bei seiner Revierbegehung in genannten Bereichen fand er immer wieder Ablagerungen von Rasen- und Heckenschnitt und jetzt im Herbst von verblühten Garten- und Balkonpflanzen. Hierbei handelt es sich um widerrechtliche Entsorgung der Abfälle. Herr Geiger hatte darum gebeten, sein Anliegen in der Sitzung des Gemeinderates zu erwähnen und eine entsprechende Mitteilung im nächsten Mitteilungsblatt an die Bürger und Bürgerinnen weiterzugeben.

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