Polaroid Bilderstreifen:  Ortsschild Binsdorf, Blick aus einem Garten auf Häuser, zwei Äpfel im Hintergrund Geislingen
Stadt Geislingen - die SonnenStadt

Suche

Seiteninhalt

Berichte & Protokolle

Kurzbericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 17.01.2018

Artikel vom 26.01.2018

Top 1 – Bürger Fragen

Es wurden keine Fragen gestellt.

 

Top 2 – Städtischer Elterntreff
Bericht der Leitung und Weiterführung des Angebots

Die Leiterin des Elterntreffs Monika Schlaich berichtete über das Angebot des Elterntreffs. Begonnen habe der Elterntreff im Mai 2014. Seit September 2016 finde der Elterntreff nun unter ihrer Leitung statt. Unterstützt werde sie von Familienbesucherin Gabriele Holike, die von Anfang an dabei gewesen sei. Der Treff für junge Familien finde immer mittwochs von 15:00 bis 17:00 Uhr mit wechselndem Programm im Dachgeschoss der Harmonie statt. Mit einer durchschnittlichen Besucherzahl von zehn bis fünfzehn Familien werde das Angebot sehr gut angenommen.

Im Anschluss an den Bericht der Leitung stimmte der Gemeinderat der Weiterführung des Elterntreffs der Stadt Geislingen zu.

  

Top 3 – Antrag des Handels- und Gewerbevereins Geislingen (HGV) auf Durchführung verkaufsoffener Sonntage am 11. März und 30. September 2018

Der Gemeinderat der Stadt Geislingen beschloss bei einer Gegenstimmte für das Jahr 2018 den 11. März und den 30. September 2018 als Verkaufssonntage nach den Bestimmungen des Ladenöffnungsgesetzes von Baden-Württemberg (LadÖG) anlässlich der HGV-Veranstaltung festzulegen. Der Gemeinderat beschloss die Satzung über die Durchführung von Verkaufssonntagen am 11.03.2018 und am 30.11.2018, sowie deren öffentliche Bekanntmachung.

 

Top 4 – Vorstellung des Fachkonzepts „Waldnaturschutz Stadtwald Geislingen“ durch das Forstamt Balingen

Der Leiter des Forstamts Balingen, Herr Oberforstrat Christan Beck stellte in der Sitzung des Gemeinderates das Fachkonzept Waldnaturschutz Stadtwald Geislingen vor und erläuterte dies.

Das Fachkonzept „Waldnaturschutz für den Stadtwald Geislingen“ solle insbesondere dem Schutz der auf alte und absterbende Wälder angewiesenen Arten dienen und unterstütze die Stadt Geislingen als Waldbesitzerin bei der Einhaltung ihrer gesetzlichen Verpflichtungen in Bezug auf die §§ 44 ff. des Bundesnaturschutzgesetzes durch ein sog. „Vorsorgekonzept“. Diese Naturschutzleistungen bieten gleichzeitig Potenzial für ein Ökokonto der Stadt Geislingen.

Der Gemeinderat nahm das Fachkonzept Waldnaturschutz Stadtwald Geislingen im Rahmen des Alt- und Totholzkonzepts Baden-Württemberg zur Kenntnis.

Er erteilte die Zustimmung zum Fachkonzept Waldnaturschutz Stadtwald Geislingen und beauftragte das Forstamt Balingen mit der Umsetzung des Konzeptes im Stadtwald. Außerdem wird in Abstimmung mit dem Forstamt Balingen nach Beendigung der derzeitigen Überarbeitung der Ökokontoverordnung ein Fachbüro mit der Integration des Alt- und Totholzkonzeptes in ein Ökokontoprogramm der Stadt Geislingen beauftragt.

 

Top 5 – Städtischer Bauhof Geislingen:
Ersatzbeschaffung eines „Kommunalfahrzeuges mit offener Pritsche“ – Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe nach § 84 GemO

Das bislang benutzte Pritschenfahrzeug des städtischen Bauhofs hatte einen Motorschaden erlitten. Da die Reparaturkosten deutlich über dem verbleibendem Wert liegen, ist aus wirtschaftlicher Sicht eine Reperatur nicht sinnvoll. Für die Erledigung der Aufgaben wird jedoch zwingend ein Ersatzfahrzeug benötigt. Die Kosten für einen guten Gebrauchtwagen liegen bei ca. 16.000 – 20.000 €.

Der Gemeinderat stimmte einer überplanmäßigen Ausgabe zu und beauftragte die Verwaltung die Ersatzbeschaffung zu tätigen.

 

Top 6 – Sanierung Schlossparkschule Geislingen 4. Bauabschnitt
Vergabe Gewerk Architektenleistung

Der Gemeinderat beschloss die Vergabe der Architektenleistungen für die Planung des 4. Bauabschnitts der Schlossparkschule (Grundschule) an das Architekturbüro Kilian + Partner aus Stuttgart auf Basis der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure HOAI zum voraussichtlichen Gesamtbruttohonorar von 198.757,50 €.

 

 Top 7 – Abbruch Gebäude Rosenfelder Straße 1 + 3 in Geislingen
Vergabe Gewerk Abbrucharbeiten

Eine Sanierung der Gebäude Rosenfelder Straße 1 und 3 ist wirtschaftlich nicht mehr geboten. Daher sollen die beiden Gebäude abgebrochen werden.
Der Gemeinderat beschloss die Vergabe des Gewerks Abbrucharbeiten an die Firma Abbruch Walter aus Nagold zu einem Gesamtbruttopreis von 59.470,25 €.
Die Maßnahme wird aus Mitteln des Landessanierungsprogramms gefördert.

 

Top 8 – Baugesuche

Der Gemeinderat fasste über die nachfolgenden Baugesuche jeweils Beschluss:

I) Baugesuche im Baugenehmigungsverfahren

a) Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage, Kirchstraße 11, 72351 Geislingen-Erlaheim

Der Gemeinderat stimmte dem Bauvorhaben, vorbehaltlich der Zustimmung des Ortschaftrates Erlaheim, zu.

b) Ausweisung von 19 Parkplätzen, Rosenstraße, 72351 Geislingen

Der Gemeinderat stimmte dem Bauvorhaben zu.

c) Nutzungsänderung – Umbau Werkstatt in Praxis für Physiotherapie, Wartestraße 24, 72351 Geislingen

Der Gemeinderat stimmte dem Bauvorhaben zu.

d) Nutzungsänderung – Umbau Wohnung zur Heilpraktikerpraxis, Schlossstraße 31, 72351 Geislingen

Der Gemeinderat stimmte dem Bauvorhaben zu.

e) Änderungsgesuch Jugendraum anstelle Dachboden in bestehendem DRK Gebäude, Schlossstraße 8, 72351 Geislingen

Der Gemeinderat vertagte das Baugesuch in die nächste Sitzung.

 

II) Baugesuch im Kenntnisgabeverfahren

a)      Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Böllatweg 3, 72351 Geislingen-Binsdorf

Der Gemeinderat nahm das Bauvorhaben zur Kenntnis.

 

Top 9 – Verschiedenes

Bürgermeister Oliver Schmid war es in der Gemeinderatssitzung ein besonderes Anliegen allen Einsatzkräften zu danken, die in der Nacht zum 3. Januar beim Brand der Lagerhalle der Thomas-Preuhs-Holding in Binsdorf im Einsatz waren. Es sei ein großes Brandereignis mit furchtbarem Ausmaß gewesen. 150 Feuerwehrkräfte aus dem ganzen Zollernalbkreis haben Hand in Hand gearbeitet und den Brand gemeinsam mit 20 Kräften des DRKs hervorragend bewältigt. Auch wolle er herzliche Grüße von Thomas Preuhs ausrichten, welcher die Lagerhalle baldmöglichst wieder errichten wolle.

Weiter berichtete Bürgermeister Oliver Schmid, dass die Stadt Geislingen erneut eine Zuwendung zur Sprachförderung in den städtischen Kindertagesstätten „Pusteblume“ und „Regenbogen“ aus Mitteln des Landes Baden-Württemberg in Höhe von insgesamt 13.200 € erhalte.
Bürgermeister Oliver Schmid informierte außerdem über den anstehenden Ringumzug in Geislingen am Sonntag, 21. Januar 2018.
Stadtrat Wolfgang Pauli berichtete, dass der neue Radweg Richtung Binsdorf auf Höhe der ehemaligen Pizzeria „Kreuz“ bereits Risse aufweise. Die Verwaltung sicherte zu, dass sie dies an das Landratsamt als Bauherr weiterleiten werde.
Stadtrat Friedrich Klein sprach ebenfalls seinen größten Respekt aus vor den Einsatzkräften beim Brand in Binsdorf. Es verwundere ihn allerdings, dass es bei solch einem Gebäude keine Brandmeldeanlage gegeben habe. Er schlug vor, für ähnliche Fälle mit den Unternehmen zu reden, um sie auf diese Brandschutzmöglichkeit hinzuweisen. Bürgermeister Oliver Schmid erklärte, dass eine Brandmeldeanlage baurechtlich nicht gefordert gewesen sei. Viele Unternehmer würden sich vor solch einer großen freiwilligen Investition scheuen, da auch die Wartungskosten sehr hoch seien.

Zum Seitenanfang nach oben 5             drucken drucken

Weitere Informationen

Was ist los in Geislingen?

Feste, Sport, Kunst und Kultur - alle Veranstaltungen in und rund um unsere Stadt finden Sie im aktuellen Veranstaltungskalender.

Zum Veranstaltungskalender

Kontakt

Stadt Geislingen
Vorstadtstraße 9
72351 Geislingen
Fon: 07433 9684-0
Fax: 07433 9684-90
info(@)stadt-geislingen.de