Polaroid Bilderstreifen:  Ortsschild Binsdorf, Blick aus einem Garten auf Häuser, zwei Äpfel im Hintergrund Geislingen
Stadt Geislingen - die SonnenStadt

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Berichte & Protokolle

Kurzbericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 18.04.2018

Artikel vom 27.04.2018

Top 1 – Bürger Fragen
Es wurden keine Fragen gestellt.
 
Top 2 – Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Bürgermeister Oliver Schmid gab bekannt, dass der Gemeinderat der Veräußerung von einem Gewerbegrundstück im Ortsgebiet Binsdorf sowie der Veräußerung von einem Wohnbaugrundstück im Ortsgebiet Erlaheim zustimmte.
 
Top 3 – 40-jähriges Dienstjubiläum des städtischen Mitarbeiters Herrn Karl-Heinz Dannecker
Herr Karl-Heinz Dannecker vollendete am 01. April 2018 seine 40-jährige Dienstzeit im öffentlichen Dienst. Bürgermeister Oliver Schmid dankte dem Mitarbeiter für sein Engagement und die gute Zusammenarbeit.
 
Top 4 – Einführung einer Bläserklasse an der Grundschule am Schlossgarten Geislingen mit Außenstelle Binsdorf/Erlaheim
Der Gemeinderat stimmte der Einführung einer Bläserklasse an der Grundschule am Schlossgarten Geislingen mit Außenstelle Binsdorf/Erlaheim, am Standort Geislingen, zum Schuljahr 2018/2019, zunächst befristet für zwei Schuljahre, zu.
Für die Klassenstufen drei und vier wird ein Unterricht für verschiedene Musikinstrumente angeboten.
 
Top 5 – Sanierung Schlossparkschule Geislingen 3. Bauabschnitt
Vergabe Gewerk Elektroarbeiten
Vergabe Gewerk Wärmedämmverbundsystem
Der Gemeinderat beschloss die Vergabe der Elektroarbeiten an die Firma Elektro Keller aus Albstadt zu einem Gesamtbruttobetrag von 346.902,98 €. Weiter beschloss er die Vergabe des Gewerks Wärmedämmverbundsystem an die Firma MDD Stuck aus Hechingen zu einem Gesamtbruttopreis von 91.718,02 €.
 
Top 6 – Erschließung Baugebiet Sommerau / Auf der Insel in Erlaheim
Vergabe Tief- und Straßenbauarbeiten
Vergabe Wasserleitungsbauarbeiten
Der Gemeinderat beschloss die Vergabe des Gewerks Tief- und Straßen­bauarbeiten an die Firma Stumpp aus Balingen zu einem Gesamtbruttopreis von 331.959,63 €. Weiter beschloss der Gemeinderat die Vergabe des Gewerks Wasserleitungsbauarbeiten an die Firma Raible aus Geislingen zu einem Gesamtbruttopreis von 18.998,35 €.
 
Top 7 – Geh- und Fußweg Loretostraße mit Verbindungsweg zur Schillerstraße sowie Sanierung Fußweg Loreto
Vergabe Gewerk Straßenbauarbeiten
Der Gemeinderat beschloss die Vergabe des Gewerks Straßenbauarbeiten an die Firma Lupold aus Vöhringen zu einem Gesamtbruttopreis von 92.727,63 €.
 
Top 8 – Verzinsung des Anlagenkapitals ab dem Haushaltsjahr 2018 Ermittlung und Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes
Der Gemeinderat beschloss den Zinssatz für die Verzinsung des Anlagekapitals bei den städtischen Einrichtungen (ohne Eigenbetriebe) ab dem Haushaltsjahr 2018 von seither 5,0 % auf neu 3,0 % zu senken und festzusetzen.
 
Top 9 – Stellungnahme der Stadt Geislingen zur Ortsumfahrung Dormettingen
Der Gemeinderat steht dem Neubau der Ortsumfahrung der Kreisstraße K7129 im Bereich Dormettingen offen gegenüber und trägt die schriftliche Stellungnahme der Stadt Geislingen im Wege der Anhörung gegenüber dem Zollernalbkreis und der Gemeinde Dormettingen mit.
Die Verwaltung geht davon aus, dass der Bau einer Ortsumfahrung keine wesentliche Veränderung der Verkehrszahlen mit sich bringen dürfte. Durch die Baumaßnahme werde die Streckenführung einerseits verlängert, andererseits fließe der Verkehr bereits heute uneingeschränkt durch den Ort. Insofern seien keine Anhaltspunkte erkennbar, die zu einem veränderten Verkehrsverhalten im Hinblick auf die Gesamtstadt Geislingen infolge der Ortsumfahrung führen dürften.
Dennoch könne nicht ausgeschlossen werden, dass sich die verkehrliche Gesamtbelastung infolge der Erschließung eines neuen Schieferabbaugebietes nördlich der Gemeinde Dormettingen auch in Geislingen und auf den Gemarkungen Binsdorf und Erlaheim verändern könnte. Deshalb nimmt die Stadt Geislingen diese Anhörung zum Anlass, insbesondere gegenüber dem Zollernalbkreis die konkreten Herausforderungen aufzuzeigen, anhand derer kurz-, mittel- und langfristig gemeinsame Lösungen zu erarbeiten sind.
 
Top 10 – Baugesuche
I.   Baugesuche im Baugenehmigungsverfahren:
a)  Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage, Ruomser Str. 29,
72351 Geislingen
Der Gemeinderat stimmte dem Bauvorhaben zu.
b)  Neubau eines Wohnhauses mit angebauter, unterkellerter Großraumgarage im EG, Thalwiler Str. 8, 72351 Geislingen
Der Gemeinderat stimmte dem Bauvorhaben zu.
II.  Befreiungsantrag
a)    Geplanter Querbau an der Südseite und Nordseite des bestehenden Wohnhauses, mit Befreiungsantrag von den Festsetzungen des Bebauungsplanes im Bezug auf Dauchaufbauten, Broßstraße 8,
72351 Geislingen
Der Gemeinderat stimmte dem Bauvorhaben zu.
 
Top 11 – Verschiedenes
Wald- und Naturkindergarten
Der Leiter des Stadtbauamtes Markus Buck führte aus, dass sich die Gesamtkosten für den Wald- und Naturkindergarten auf 279.341,80 € belaufen werden. Für das Gesamtprojekt seien im Haushalt 250.000,- € bereitgestellt. Durch baurechtliche Auflagen verschiedenster Fachbehörden seien allerdings unerwartete Kosten in Höhe von rund 21.200,- € entstanden. Die brandschutzrechtlichen Auflagen wurden erst im Zuge der Baugenehmigung gestellt.
Mit Förderbescheid vom 19.03.2018 sei der Stadt Geislingen jedoch, als erste Kommune im Zollernalbkreis, ein Zuschuss in Höhe von 120.000,- € für die Errichtung des Wald- und Naturkindergartens mit Betreuungsplätzen für die über Dreijährigen bis zu Schuleintritt zugesagt worden. Unter Berücksichtigung dieses Zuschusses habe die Stadt Geislingen dann voraussichtlich noch Gesamtaufwendungen in Höhe von 159.341,80 € zu tätigen.
 
Parkplätze Harmonie
Die neuen Parkplätze am Bürger- und Vereinshaus Harmonie gut gelungen seien und bis zum Wochenende eröffnet werden können.
 
Einladung zum offiziellen Festakt anlässlich des Partnerschaftstreffens mit Ruoms und Treiso in Geislingen
Bürgermeister Oliver Schmid sprach eine herzliche Einladung zum offiziellen Festakt anlässlich des Partnerschaftstreffens in Geislingen aus. Der offizielle Festakt finde am Samstag, 21. April 2018 ab 20:15 Uhr in der TSV-Halle statt. Das Partnerschaftskomitee habe ein tolles Programm für dieses Treffen erarbeitet.

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