Stadt Geislingen

Was sind Soziale Netzwerke, Soziale Medien bzw. Social Media überhaupt?

Soziale Media umfassen eine Vielzahl von Plattformen, die alle der Kommunikation, Interaktion und dem Austausch der Nutzerinnen und Nutzer dienen. Da jeder sie verwenden kann, haben soziale Media die Medienlandschaft massiv beeinflusst.

Warum nutzt die Stadt Geislingen soziale Netzwerke?

„Stadt muss dort stattfinden, wo die Menschen sind und
wenn viele Menschen Soziale Medien nutzen,
dann muss sich die Stadt dorthin begeben!“

^{Norbert Brugger, Städtetag Baden-Württemberg}

Die sozialen Medien sind heutzutage im Alltag nicht mehr wegzudenken. Jeder ist heute Sender und Empfänger zugleich, sodass auch die Grenzen zwischen Medienproduzenten und Medienempfängern verschwimmen. Die bisher bekannten und bewährten Medien wie beispielsweise Tageszeitung, Fernsehen und Radio haben mittlerweile eine ernstzunehmende Konkurrenz. Nicht nur junge Menschen holen sich die Informationen heutzutage aus dem Internet bzw. über die sozialen Netzwerke. Deshalb muss man sich auch als öffentliche Verwaltung bewusst sein: Wenn man viele Bürger für städtische Themen interessieren möchte, darf man die sozialen Netzwerke nicht mehr außer Acht lassen.

Viele Städte nutzen soziale Medien auch, um zu sehen, was über die Stadt gesprochen wird. Für die Stadt Geislingen ist es wichtig zu wissen, was über sie gesprochen wird. So kann man sich ein erstes Meinungsbild zu einem Thema machen, aber auch falsche Aussagen können richtiggestellt werden. Beleidigungen treten online häufiger auf als im realen Leben – selbst dann, wenn Nutzer unter ihrem tatsächlichen Namen agieren. Manchmal reguliert sich der „Meinungskampf“ im Netz selbst, wenn sich pro und contra in etwa die Waage halten. Manchmal ist es aber auch wichtig, als Stadt sofort zu reagieren.

Welche Vorteile erhofft sich die Stadt Geislingen von der Nutzung Sozialer Medien?

• Austausch und Kontaktpflege mit Bürgerinnen und Bürger
• Wertvolles Kommunikationsinstrument in einer Krisensituation
• Kostengünstiger und direkter Zugang zur Öffentlichkeit
• Steigerung des Bekanntheitsgrades
• Bessere Auffindbarkeit in Suchmaschinen
• Erreichen von neuen Zielgruppen
• Mitreden, wo auch alle anderen sind
• Erreichen bestimmter Zielgruppen wie: Bürger, Digital Natives, Arbeitssuchende.

Welche Risiken gibt es bei der Nutzung von sozialen Netzwerken?

• Ausspionieren der Privatsphäre
• Anprangerung
• Diskreditierung
• Belästigung durch Werbung/Spam
• Identitätsdiebstahl
• Internetbetrug
• Abzocke

Datenschutzfolgenabschätzung

Aufgrund der Vorgaben der ab 25. Mai 2018 geltenden Datenschutzgrundverordnung (nachfolgend DSGVO) ist für die Angebote der Stadt Geislingen gemäß Art. 35 Abs.1 DSGVO eine Datenschutzfolgenabschätzung durchzuführen, wenn eine Form der Verarbeitung, insbesondere bei Verwendung neuer Technologien, aufgrund der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge hat: Die Datenschutzfolgeabschätzung findet sich weiter unten auf dieser Seite.

Welche Social Media Kanäle nutzt die Stadt Geislingen?

Die Stadt Geislingen unterhält Onlinepräsenzen innerhalb sozialer Netzwerke und Plattformen, um die dort aktiven Bürger und Interessierte über städtische Themen zu informieren und mit ihnen zu kommunizieren.

Wir weisen darauf hin, dass dabei Daten der Nutzer außerhalb des Raumes der Europäischen Union verarbeitet werden können. Hierdurch können sich für die Nutzer Risiken ergeben, weil so z. B. die Durchsetzung der Rechte der Nutzer erschwert werden könnte. Im Hinblick auf US-Anbieter die unter dem Privacy-Shield zertifiziert sind, weisen wir darauf hin, dass sie sich damit verpflichten, die Datenschutzstandards der EU einzuhalten.

Ferner werden die Daten der Nutzer im Regelfall für Marktforschungs- und Werbezwecke verarbeitet. So können z. B. aus dem Nutzungsverhalten und sich daraus ergebenden Interessen der Nutzer Nutzungsprofile erstellt werden. Die Nutzungsprofile können wiederum verwendet werden, um z. B. Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb der Plattformen zu schalten, die mutmaßlich den Interessen der Nutzer entsprechen. Zu diesen Zwecken werden im Regelfall Cookies auf den Rechnern der Nutzer gespeichert, in denen das Nutzungsverhalten und die Interessen der Nutzer gespeichert werden. Ferner können in den Nutzungsprofilen auch Daten unabhängig der von den Nutzern verwendeten Geräte gespeichert werden (insbesondere wenn die Nutzer Mitglieder der jeweiligen Plattformen sind und bei diesen eingeloggt sind).

Falls die Nutzer von den jeweiligen Anbietern um eine Einwilligung in die Datenverarbeitung gebeten werden (d. h. ihr Einverständnis z.B. über das Anhaken eines Kontrollkästchens oder Bestätigung einer Schaltfläche erklären) ist die Rechtsgrundlage der Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. a., Art. 7 DSGVO.

Für eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungen und der Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out), verweisen wir auf die nachfolgend verlinkten Angaben der Anbieter.

Folgende Soziale Netzwerke werden von der Stadt Geislingen genutzt:

• Facebook: www.facebook.com/Stadt.Geislingen:

Facebook ermöglicht die Erstellung von Profilen zur Darstellung der eigenen Person, von Unternehmensseiten zur geschäftlichen Präsenz, sowie von Gruppen zur privaten Diskussion gemeinsamer Interessen. Die Profile können durch Freundschaftsanfragen untereinander vernetzt werden, wobei eine unbeschränkte Anzahl von Abonnenten (analog den Followern auf Twitter) möglich ist, die Höchstgrenze von direkt verbundenen Freunden ist jedoch auf 5.000 Freunde beschränkt.

Die Stadt Geislingen hat seit 2011 eine Facebook-Seite. Facebook ist und bleibt der wichtigste Social Media Kanal für die Stadt Geislingen. Facebook bietet eine breite Palette an Möglichkeiten, mit den Bürgern in Kontakt zu treten und auch zu bleiben. Es wird außerdem zur Personalgewinnung eingesetzt. Mit Facebook kann sich die Stadtverwaltung als moderne Stadt präsentieren. Außerdem hat sich Facebook in der Vergangenheit als wertvolles Kommunikationsinstrument in einer Krisensituation bewährt.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Dienst und dessen Funktionalitäten in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung von interaktiven Facebook-Funktionen, wie beispielsweise dem Teilen oder Kommentieren.

Die bei der Nutzung des Dienstes über Sie erhobenen Daten werden von dem Anbieter verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übermittelt. Wir haben keinen Einfluss auf die Art und den Umfang der durch den Anbieter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte, insbesondere in Länder außerhalb der Europäischen Union

Angaben darüber, welche Daten durch den Anbieter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung des Dienstes, die sie hier einsehen können: https://www.facebook.com/privacy/explanation.

Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um die folgenden Daten:

• Registrierungsdaten, wie
  Vor- und Nachname
  Handynummer
  E-Mail-Adresse
• Zahlungsinformationen, wie
  Kreditkartennummer
  Authentifizierungsinformationen
• Geräteinformationen, wie
  Betriebssystem
  Geräte-ID
  Gerätestandort
  Mobilfunk- oder Internetanbieter
  IP-Adresse
  Browsertyp
  
  Bitte beachten Sie, dass der Anbieter auch Daten von Ihnen erhält, wenn Sie bei dem Dienst selbst kein Profil erstellt haben, aber Webseiten und Apps Dritter besuchen, die Dienste des Anbieters nutzen, oder mit denen der Anbieter zusammen Dienste anbietet. Dazu zählen beispielsweise Informationen über die von Ihnen besuchten Webseiten und Apps, oder Interaktionen mit Werbetreibenden.
  
  Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons und die Verwendung von Cookies ist es darüber hinaus möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Profil zuzuordnen.
  
  So können zum Beispiel aus dem Nutzungsverhalten und sich daraus ergebenden Interessen der Nutzer Nutzungsprofile erstellt werden. Die Nutzungsprofile können wiederum verwendet werden, um zum Beispiel Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb von Facebook zu schalten, die mutmaßlich den Interessen der Nutzer entsprechen. Zu diesen Zwecken werden im Regelfall Cookies auf den Rechnern der Nutzer gespeichert, in denen das Nutzungsverhalten und die Interessen der Nutzer gespeichert werden. Ferner können in den Nutzungsprofilen auch Daten unabhängig der von den Nutzern verwendeten Geräte gespeichert werden (insbesondere wenn die Nutzer Mitglieder von Facebook sind und bei diesen eingeloggt sind). Für eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungen und der Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out), verweisen wir auf die nachfolgend verlinkten Angaben von Facebook:
  
  Facebook-Datenschutzerklärung: https://www.facebook.com/privacy/explanation
  Einstellungen für Werbeanzeigen (Opt-Out): https://www.facebook.com/settings?tab=ads
  
  In welcher Weise der Anbieter die Daten aus Ihrem Besuch des Dienstes für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Ihre Interaktionen mit dem Dienst einzelnen Nutzerprofilen zugeordnet werden, wie lange der Anbieter diese Daten speichert und ob Daten an Dritte weitergegeben werden, wird vom Anbieter nicht abschließend und klar beantwortet und ist uns nicht bekannt.
  
  Sie haben darüber hinaus die Möglichkeit, die Verarbeitung Ihrer Daten in den Privatsphäre-Einstellungen Ihres Profils zu beschränken. Informationen zu den Privatsphäre-Einstellungen finden Sie hier (mit weiteren Verweisen): https://www.facebook.com/about/basics.
  
  Des Weiteren können Sie bei mobilen Endgeräten in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff des Dienstes auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.
  
  Informationen dazu, wie Sie Informationen über sich selbst verwalten oder löschen können, finden Sie auf unter https://www.facebook.com/privacy/explanation.
  
  Wir selbst erheben und verarbeiten keine Daten aus Ihrer Nutzung des Dienstes. Sollten wir allerdings Ihre Kommentare teilen oder auf diese antworten oder auch von uns aus Posts verfassen, die auf Ihr Profil verweisen, werden auch von uns die von Ihnen bei dem Dienst eingegebenen Daten, insbesondere Ihr (Nutzer-)Name und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, insofern verarbeitet, als diese in unser Angebot einbezogen und unseren Fans zugänglich gemacht werden.
  
  Information nach Art. 26 Abs. 2 DSGVO: Zwischen der Stadt Geislingen und dem Betreiber besteht ein Verhältnis nach Art. 26 Abs. 1 DSGVO (Gemeinsame Verantwortlichkeit - siehe hierzu: Seiten-Insights-Ergänzung bezüglich des Verantwortlichen). In diesem Rahmen betreibt der Betreiber die gesamte IT Infrastruktur des Dienstes, hält eigene Datenschutzbestimmungen vor, unterhält ein eigens Nutzerverhältnis zu Ihnen (sofern Sie ein registrierter User des Dienstes sind) und ist zusammen mit der Stadt Geislingen auch mit für die Löschung von rechtswidrigen oder unangemessenen Posts und Inhalten auf der Seite verantwortlich. Zudem ist der Betreiber allein für alle Fragen bzgl. der Daten Ihres Userprofils verantwortlich, auf welches wir als Unternehmen keinen Zugriff haben.
  
  Im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Nutzerrechten, ist es am effektivsten sich direkt an Facebook zu wenden. Nur Facebook hat Zugriff auf die Daten der Nutzer und kann entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben.
  
  Der Datenverantwortliche bezüglich der jeweiligen Nutzer-Informationen ist Facebook Ireland. Dieses Unternehmen kann man entweder online kontaktieren oder per Post an:
  
  Facebook Ireland Ltd.
  4 Grand Canal Square
  Grand Canal Harbour
  Dublin 2 Ireland
  
  Link zur Kontaktaufnahme mit dem Datenschutzbeauftragten für Facebook Ireland Ltd.
  Es besteht außerdem das Recht, eine Beschwerde bei der für Facebook Ireland zuständigen führenden Aufsichtsbehörde, der irischen Datenschutzkommission, oder bei einer lokalen Aufsichtsbehörde einzureichen.
  
  Wenn Sie bzgl. einer bestimmten Datenverarbeitung, auf die wir einen Einfluss haben, Ihre Betroffenenrechte wahrnehmen möchten, wenden Sie sich bitte an uns. Wir prüfen Ihre Anfrage (bspw. Auskunftsbegehren oder Widerspruch) dann selbst oder leiten ihn bei Bedarf an den zuständigen Betreiber weiter, sofern Ihre Anfrage eine Datenverarbeitung durch den Betreiber des Social Media Netzwerkes zum Gegenstand haben sollte.
  
  Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter info(@)stadt-geislingen.de erreichen. Hier können Sie auch Ihre Betroffenenrechte nach Art. 15 ff. DSGVO (Auskunftsrecht, Recht auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Recht auf Datenübertragbarkeit, Widerspruchsrecht) geltend machen.
  
  Link zur Datenrichtlinie von Facebook: www.facebook.com/policy.php
  Opt-Out: www.facebook.com/settings?tab=ads
  Anschrift: Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland

• Instagram – www.instagram.com/stadt.geislingen und www.instagram.com/stadtbuecherei_geislingen:
  Instagram ist ein kostenloser Onlinedienst zum Teilen von Fotos und Videos. Nutzer können ihre Fotos und Videos mit Filtern versehen. Außerdem kann man über Instagram Fotos in andere Soziale Netzwerken verbreiten, sowie anderen Nutzern folgen und deren Fotos liken bzw. kommentieren. Ein Instagram-Profil hat die Stadt Geislingen seit Januar 2021. Instagram dient dazu, Geislingen von seiner schönen Seite zu zeigen.

Link zur Datenschutzrichtlinie von Instagram: https://help.instagram.com/519522125107875 
Anschrift: Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA

Alternative Informations- und Kommunikationswege

Man muss sich nicht zwingend bei Facebook und Co. anmelden, um sich über die Stadt Geislingen zu informieren. Alternativ kann man den städtischen Internetauftritt unter www.stadt-geislingen.de aufrufen. Hier findet man alle wichtigen Informationen rund um die Stadtverwaltung. Unter www.stadt-geislingen.de/de/rathaus/verwaltung/kontakt findet man mehrere Möglichkeiten, um mit der Stadt Geislingen in Kontakt zu treten. Öffentliche Bekanntmachungen werden im Amtsblatt der Stadt Geislingen veröffentlicht. Das Amtsblatt liegt im Rathaus aus oder man kann es beim Fink-Verlag abonnieren.

Dieses Nutzungskonzept wird einmal im Jahr von uns evaluiert.

Risikofolgeabschätzung

Aufgrund der Vorgaben der ab 25. Mai 2018 geltenden Datenschutzgrundverordnung (nachfolgend DSGVO) ist für die Angebote der Stadt Geislingen gemäß Art. 35 Abs.1 DSGVO eine Datenschutzfolgenabschätzung durchzuführen, wenn eine Form der Verarbeitung, insbesondere bei Verwendung neuer Technologien, aufgrund der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge hat.

Risikoidentifikation

Die eigenen Angebote lösen das in Art. 35 DSGVO beschriebene Risiko aufgrund des nur sehr geringen Umfangs einer eigenen Datenverarbeitung selbst nicht aus. Dies gilt insbesondere im Hinblick darauf, dass es sich bei den eigenen Beiträgen hauptsächlich um ein reines Senden von Inhalten ohne Personenbezug handelt, und bei einer etwaigen Kommunikation mit anderen Nutzern nur die Daten verarbeitet werden, die diese selbst und freiwillig angegeben haben.

Die Nutzung Sozialer Medien durch solche Angebote hat jedoch weitreichende Auswirkungen, insbesondere hinsichtlich der Auswertung der Daten durch den jeweiligen Plattformbetreiber zu Werbezwecken und ähnlichem. Dies stellt eine Verarbeitung mit einem hohen Risiko dar, für die eine Datenschutzfolgenabschätzung vorzunehmen ist.

Der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit Baden-Württemberg (nachfolgend LfDI) geht insofern davon aus, dass öffentliche Stellen, die Soziale Medien zur Öffentlichkeitsarbeit und zur Bereitstellung allgemeiner Informationen nutzen, eine Mitverantwortung tragen. Mitverantwortung bedeutet dabei nicht, dass die jeweilige öffentliche Stelle die Datenschutzkonformität des jeweiligen Sozialen Netzwerkes bestätigt oder garantiert. Mitverantwortung bedeutet vielmehr, dass die Stadt Geislingen sich und anderen die Risiken Sozialer Netzwerke bewusst macht. Auf diese Risiken, die generell mit der Nutzung Sozialer Medien einhergehen, werden die Nutzer insbesondere durch das Social Media-Nutzungskonzept der Stadt Geislingen hingewiesen.

Die Abschätzung der Folgen der Nutzung Sozialer Medien stellt sich vor diesem Hintergrund wie folgt dar:

Die eingangs beschriebenen Risiken, die mit einer Nutzung Sozialer Medien einhergehen, bestehen grundsätzlich unabhängig von der eigenen Nutzung durch die Stadt Geislingen. Auch wird durch die Beiträge der Stadt Geislingen in den Angeboten selbst in der überwiegenden Zahl der Fälle kein Bezug zu personenbezogenen Daten hergestellt, sondern es werden eigene, sachbezogene Inhalte verbreitet.

Schließlich sind die Daten, die durch die Interaktion mit dem jeweiligen Account in sozialen Medien oder anderen Accounts verarbeitet werden schon öffentlich zugänglich bzw. frei im Internet verfügbar.

Jedoch werden die Inhalte durch das Erscheinen auf dem jeweiligen Angebot der Stadt Geislingen und die Wechselbeziehung einer breiteren Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und erreichen so unter Umständen eine größere Aufmerksamkeit und weitere Verbreitung als ohne diese Interaktion.

Auch dadurch, dass die Stadt Geislingen sich innerhalb sozialer Medien mit anderen Accounts vernetzt, entstehen zusätzliche Querverbindungen und Informationen über den jeweiligen Nutzer des Accounts.

Schließlich werden auch beim passiven Mitlesen der Seite durch die Nutzer Logdaten durch den jeweiligen Plattformanbieter erhoben.

Risikoanalyse

Durch die Erweiterung des Verbreitungskreises und die Vergrößerung der Verknüpfungsmöglichkeiten wird die Verarbeitung der Daten für andere Zwecke durch den Betreiber des jeweiligen Sozialen Netzwerkes und eine heimliche Profilbildung begünstigt. Auch kann die Offenheit für Besucherbeiträge zu nachteiligen gesellschaftlichen Folgen wie unangebrachten oder diskriminierenden Kommentaren oder der Verbreitung sensibler Daten führen.

Mögen diese Schäden sich bei einer Verursachung durch den jeweiligen Plattformbetreiber selbst als wesentlich darstellen, so werden diese durch das jeweilige Angebot der Stadt Geislingen nur in sehr begrenztem Maße erhöht. Da die jeweiligen Beiträge auch noch anderweitig veröffentlicht werden, entsteht auch kein Zwang der Teilnahme an einem der sozialen Netzwerke.

Risikobewertung

Insgesamt ist das durch die Angebote verursachte zusätzliche Risiko daher als gering bis mittel einzustufen. Zudem trägt die Stadt Geislingen aktiv dazu bei, das Risiko weiter zu senken. Hierzu zählt insbesondere die Aufklärung über die Datenschutzerklärung bzw. das Social Media-Nutzungskonzept der Stadt Geislingen.

Ein Großteil dieser Maßnahmen liegt allerdings in der Sphäre des Nutzers: So besteht bei einer Nutzung sozialer Netzwerke keine Pflicht den jeweiligen Klarnamen zu führen. Außerdem kann sich der Nutzer durch verschiedene Einstellungen bis zu einem gewissen Grad schützen, etwa durch das Löschen seines Browserverlaufs, das Deaktivieren von Cookies, oder die fehlende Standortfreigabe bei der Verwendung von Fotos.

Zudem ermöglicht die kontinuierliche redaktionelle Betreuung ein Eingreifen durch die Stadt Geislingen bei etwaigen ehr- oder persönlichkeitsverletzenden Kommentaren bis hin zur Sperrung des Accounts des "störenden" Nutzers. Die Stadt Geislingen hat zudem für die Nutzung ihrer Angebote eine Netiquette formuliert, auf deren Einhaltung bei der Betreuung geachtet wird.

Ergebnis

Die Angebote der Stadt Geislingen in den genannten sozialen Medien sind angesichts der beschriebenen Risiken und verbindlich vorgesehenen Maßnahmen vertretbar. Die Stadt Geislingen verpflichtet sich zudem, die weitere Entwicklung zu beobachten und die hier vorgenommene Prüfung nötigenfalls zu wiederholen und fortzuentwickeln.